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Hier informieren wir über aktuelle Entwicklungen:

 

Keine neuen Straßen: Um das Klima zu schützen, brauchen wir die Mobilitätswende!

ZDF Interview mit Klaus Kleber vom heute journal vom 12.08.2019

mit Dr. Michael Kopatz,
Umweltwissenschaftler Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie

„Vermeidung von Expansion“ - ZDFmediathek 

 

"Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV), der Schienenfernverkehr und der Gütertransport auf der Schiene müssten erheblich ausgebaut und qualitativ verbessert werden. Hinsichtlich privater Pkw sei die Umstellung auf stark hybridisierte und batterieelektrische Fahrzeuge ein wirkungsvoller, kurzfristiger Hebel. In den Städten solle dem ÖPNV, Fahrradverkehr sowie Fußgängerinnen und Fußgängern Priorität eingeräumt werden. Die Autorinnen und Autoren der Stellungnahme weisen zudem darauf hin, dass die aktuellen Transportkosten im Güterverkehr den Umweltverbrauch nicht hinreichend berücksichtigen. Sie empfehlen den internationalen Flug- und Schiffsverkehr über entsprechende Abkommen mit einem CO₂-Preis zu belegen." 

Quelle:

Nationale Empfehlungen der Leopoldina - Nationale Akademie der Wissenschaften

Klimaziele 2030:   Wege zu einer nachhaltigen Reduktion der CO2-Emissionen (2019)

 

17.03.2019 Gründung des Aktionsbündnis gegen Kiesraubbau am Niederrhein, mit dem sich viele Bürgerinitiativen zusammen schließen - Neuauflage des Niederrhein Apell

12.03.2019 Artikel aus der Rheinischen Post: "OW1 - wir fordern eine Neubewertung"

12.03.2019 Artikel aus der Rheinischen Post: "Airport Weeze wird landesbedeutsam"

06.03.2019 Artikel aus dem Kevelaerer Blatt von Fredda Wouters: "Ist die OW1 noch zeitgemäß?"

23.02.2019 Artikel aus den Niederrhein Nachrichten: "Kreis Kleve als starker Logistik Standort" . Im gedruckten Artikel steht, dass "in den letzten 18 Monaten Gewerbeflächen in der Größenordnung von 180 Hektar von Logistikprojekte und Produktionsunternehmen angefragt" wurden. Der Flughafen gehört zum Konzept.
Das Wort Nachhaltigkeit sucht man vergeblich.

 

19.02.2019 WDR: Wohnen, Windräder, Flughäfen - Beitrag zum neuen Landesentwicklungsplan, der Flughafen Weeze wird damit landesbedeutsam - gleichrangig zu Düsseldorf! Auch Auskiesungen werden erleichtert!

 

31.01.2019 Kevelaerer Blatt: Leserbrief von Michael Pothmann

 

Hier die Bekanntmachung aus dem Kevelaerer Blatt vom 10.01.2019 zur Offenlegung der Pläne zur OW1 / Südostumgehung Winnenkendonk  L486n.

Die Pläne werden vom 22.01. - 04.02.2019 im Rathaus Kevelaer, Peter-Plümpe-Platz 12, 47623 Kevelaer

Mo - Do   von 09 - 12 Uhr und 14 - 16 Uhr sowie

Fr   von 09 - 12 Uhr

in der Abteilung 2.1 Stadtplanung, 4. Stockwerk, ausliegen.

 

Es gab einen Link, unter dem ab dem 22.01.2019 für zwei Wochen ebenfalls die Pläne online einsehbar waren, mittlerweile werden die Pläne nicht mehr angezeigt (Aktualisierung 09.02.2019) :

     http://www.brd.nrw.de/bausteine/_MTT/MTT_aktuelle_offenlagen_fortsetzung.html

 

 Bekanntmachung Planfeststellungsbeschluss im Kevelaerer Blatt vom 10.01.2019Bekanntmachung Planfeststellungsbeschluss im Kevelaerer Blatt vom 10.01.2019

 

Unter dem Button "Aktuelle Pläne" , s.o., befindet sich eine Auswahl der aktuellen Pläne sowie ein Kommentar, was man gesehen haben sollte.

 

19.12.2018:  In der Ratssitzung vom 18.12.2018 konnten Bürgerfragen an den Bürgermeister gestellt werden. 

Auf Nachfrage wurde der Termin zur Veröffentlichung der neuen Pläne für die OW1 für Januar 2019 anberaumt und wird in den Tageszeitungen bekannt gegeben.

-  Die Frage, wann die letzte verfahrensrechtlich obligatorische, relevante Bürgerbeteiligung (hier sind nicht die Erörterungstermine für private Einwender und die zur Klärung der Flurbereinigung gemeint) stattfand, wurde inhaltlich nicht beantwortet.

-  Feststellung/ Frage: die Frist zur Einreichung von Einspruch oder Widerspruch bestand Anfang 2000. Ab Veröffentlichung der neuen Pläne läuft dann die nur 4-wöchige Frist zur Einreichung von Klagen gegen die OW1. Klagen kann nur, wer Anfang 2000 Widerspruch oder Einspruch eingelegt hat, der aufrechterhalten und nicht beigelegt wurde. Hierzu gab es keine inhaltlichen Ergänzungen oder Korrekturen.

-  Eine Bürgerin führte den Konflikt der sogar durch das Land geförderten, nachhaltigen touristischen und kulturellen Entwicklung der Region mit den tatsächlichen Entscheidungen der Stadt Kevelaer aus (ihr Beitrag wurde rüde abgebrochen, dafür sei weder Zeit noch Ort), der Bürgermeister sah hier keinen Konflikt.

-  Bleibt die Feststellung, dass für Bürgerfragen zu wenig Zeit vorgesehen war und dass vom Bürgermeister und nahezu dem gesamten Rat auf beschämende Art und Weise der Eindruck vermittelt wurde, dass vor allem kritische Bürgerfragen nicht erwünscht sind.

 

Am Dienstag, 18.12.2018, fand die Übergabe des Planfeststellungsbeschlusses in der Ratssitzung statt - sie war öffentlich und fand ab 18.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses Kevelaer statt:

https://www.kevelaer.de/C1258258004C3A69/files/2018-12-10_tagesordnung_rat_am_18.12.18.pdf/$file/2018-12-10_tagesordnung_rat_am_18.12.18.pdf?OpenElement

https://rp-online.de/nrw/staedte/kevelaer/die-genehmigung-fuer-die-ow-1-ist-da_aid-35208717

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